Für die vor zwei Wochen vom Bundestag beschlossene Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ wurde Michael Müller als Sachverständiger gewählt. Der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands soll die Sichtweise der Umweltverbände einbringen und ökologische Grenzen des Wachstums behandeln. Müller ist auch Präsidiumsmitglied des Deutschen Naturschutzrings (DNR) und nun einer von insgesamt 17 Sachverständigen, die gemeinsam mit 17 Mitgliedern des Bundestages diese „Findungskommission“ bilden.
Enquete-Kommissionen sollen die Verbindung zwischen politischer Fragestellung und wissenschaftlichem Sachverstand gewährleisten und können wichtige gesellschaftliche Impulse setzen. Es gab zahlreiche erfolgreiche Beispiele, etwa die Enquete-Kommission „Schutz der Erdatmosphäre“, die zwischen 1987 und 1994 die gesamte Klimadebatte angestoßen und Bundesregierung und Bundestag zu weitreichenden Beschlüssen bewegt hat.
Müller soll vor allem die Sichtweise der Umwelt- und Naturschutzverbände in die Enquete-Kommission einbringen und schwerpunktmäßig die ökologischen Grenzen des Wachstums behandeln. Damit ist Müller der Erste, der sowohl als Abgeordneter als auch als Sachverständiger entsprechende Erfahrungen sammelt.
Michael Müller war Sprecher der SPD in der Enquete-Kommission „Chancen und Risiken der Gentechnologie“ (1984–1992), hat zusammen mit dem CDU-MdB Bernd Schmidbauer die sehr erfolgreiche Klimaenquete („Schutz der Erdatmosphäre“ [1987–1994] organisiert und war Vorsitzender der Enquete-Kommission „Schutz des Menschen und der Umwelt“ (1994–1998), die sich schwerpunktmäßig mit chemiepolitischen Fragen und der Leitidee der Nachhaltigkeit beschäftigt hat.
Erste Formen von Enquete-Kommissionen finden sich in der Paulskirchenverfassung von 1848. Die Untersuchungsrechte des Parlaments wurden in der Reichsverfassung von 1871 erweitert und schließlich 1919 im Artikel 34 der Weimarer Verfassung vervollständigt. 1969 beschloss der Deutsche Bundestag, die Einrichtung von Enquete-Kommissionen in die Geschäftsordnung aufzunehmen.
Wir müssen uns von der Fixierung auf wirtschaftliches – letzten Endes finanzielles – Wachstum lösen.
Herr Müller fordert aus diesem Grund mehr Demokratie und sozialökologische Transformation und den Abschied vom Wachstumszwang.
Das regt zu folgender Frage an: Können wir das Verlangen nach Wachstum vielleicht auch durch wachsende Teilhabe an Kultur, künstlerischem Gestalten, Zukunftsplanung und Gestaltung unseres Lebensraumes zufriedenstellen und es auf andere Lebensbereiche als nur rein wirtschaftliche aufmerksam machen? Dazu müsste wohl unser Schulwesen umgewandelt werden. Wir müssten uns lösen von der beherrschenden Forderung nach mehr Leistung und statt dessen Möglichkeiten zu mehr Entfaltung der Persönlichkeit schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart Seifert