NaturFreunde fordern Einhaltung der seit 1986 geltenden Zivilklausel der Uni Bremen

Dass die Leitung der Universität Bremen Grundlagenforschung mit Mitteln des Bundesverteidigungsministeriums betrieben hat, ist ein schwerer Schlag gegen die Philosophie der Bremer Hochschule. Damit ist die Zivilklausel, die seit 1986 für die Universität Bremen gilt, gebrochen worden.

Wie kürzlich bekannt geworden war, hatte die Universität Bremen von 2003 bis 2006 an einem vom Bundesverteidigungsministerium finanzierten Projekt geforscht. Die Ergebnisse dieser Grundlagenforschung können unter anderem dafür eingesetzt werden, die Übertragung großer Datenmengen aus der Luft, etwa aus einem Tornado-Kampfjet, an eine Bodenstation zu optimieren. Wissenschaftler der Uni unterstützten dabei durch ihre Forschung ein Projekt des Bremer Raumfahrtunternehmens OHB. OHB stellt Satellitenüberwachungstechnik her, die auch für militärische Zwecke eingesetzt wird. Mindestens 100.000 Euro soll die Universität Bremen dafür vom Bundesverteidigungsministerium erhalten haben.

Zivilklausel verpflichtet ausdrücklich zur rein zivilen Forschung
Erst Ende Januar 2012 hatte der Akademische Senat der Universität Bremen noch mit großer Mehrheit die Beibehaltung der Zivilklausel ausdrücklich bestätigt und dabei deutlich gemacht, dass sich die Universität Bremen dem Frieden verpflichtet fühle und ausdrücklich nur zivile Zwecke verfolge. Der Akademische Senat hatte explizit bestätigt, jede Beteiligung von Wissenschaft und Forschung mit militärischer Nutzung beziehungsweise Zielsetzung abzulehnen. Des Weiteren forderte der Senat, Forschungsthemen und -mittel, die der Rüstungsforschung dienen könnten, öffentlich zu diskutieren und gegebenenfalls zurückzuweisen. Auch die Studierendenvertretung der Uni Bremen hat kritisiert, dass es sich bei dem angesprochenen Projekt eindeutig um eine militärische Forschung handele.

Fragwürdige Forschungsgelder und Stiftungsprofessur
Weitere Verflechtungen zwischen der Universität Bremen und dem Rüstungssektor sind auch durch die Annahme von Forschungsgeldern des Rüstungskonzerns Rheinmetall dokumentiert. Und bereits im Jahr 2010 wurde bekannt, dass eine Stiftungsprofessur für die Bremer Universität durch das Ehepaar Fuchs finanziert wird, das eng mit der Firma OHB verbunden ist.

Die NaturFreunde erwarten von der Leitung der Universität, dass die Drittmittelforschungen erneut überprüft und alle militärischen Forschungen an der Universität sofort beendet werden.

Die NaturFreunde unterstützen die „Initiative gegen Militärforschung an Universitäten“ und appellieren an alle Universitäten, eine eigene Zivilklausel festzuschreiben.

www.presse.naturfreunde.de

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